Der siebte Europäische Sozialfonds (2007-2013)

In der Förderperiode 2007-2013 wurde die Verwaltung vereinfacht, um Fördergelder effizienter einsetzen zu können und so den Herausforderungen, die sich aus der EU-Erweiterung, einer alternden Gesellschaft und der Globalisierung ergeben, wirksamer begegnen zu können.

Der ESF sollte den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU stärken, den Zugang benachteiligter Personen zum Arbeitsmarkt verbessern und die Leitlinien der Europäischen Beschäftigungsstrategie umsetzen.

Zielsetzung des modernisierten ESF

• Konvergenz: Wachstum und Beschäftigung für die am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten und Regionen

• regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: Unterstützung für jene Mitgliedstaaten und Regionen im wirtschaftlichen und sozialen Wandel

• Chancengleichheit von Frauen: Querschnittspriorität, die bei allen ESF-Maßnahmen berücksichtigt werden sollte

Finanzvolumen (EU-weit)

In der Förderperiode 2007-2013 vergab der ESF insgesamt rund 75 Mrd. Euro an die Mitgliedstaaten. Davon entfielen mehr als 80 Prozent auf das Ziel "Konvergenz".

In beiden Zielgebieten unterstützte der ESF folgende fünf Schwerpunkte:

1. Steigerung der Anpassungsfähigkeit der Beschäftigten und Unternehmen an den wirtschaftlichen Wandel
2. Verbesserung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Arbeitssuchende und Personen, die nicht erwerbstätig sind, sowie Vermeidung von Arbeitslosigkeit insbesondere für Jugendliche und Ältere
3. Verbesserung der Situation von benachteiligten Personen auf dem Arbeitsmarkt und Bekämpfung jeder Form der Diskriminierung.
4. Stärkung des Humankapitals durch Bildung und Ausbildung

5. Förderung von Partnerschaften durch die Vernetzung von Akteuren auf dem Arbeitsmarkt auf transnationaler, nationaler, regionaler und lokaler Ebene.

Der ESF in Deutschland

Zur Erreichung der Ziele gab es je Bundesland ein eigenes ESF-Programm (in Niedersachsen zusätzlich ein Programm für die Region Lüneburg) sowie erstmalig ein zielgebietsübergreifendes ESF-Bundesprogramm, das sogenannte "Operationelles Programm des Bundes für den Europäischen Sozialfonds" (ESF-Bundes-OP). An der Umsetzung des Bundes-ESF in Deutschland waren mehrere Bundesministerien unter der Leitung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beteiligt: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau.

Das Operationelle Programm des Bundes

Mit Genehmigung des ESF-Bundes-OP durch die Europäische Kommission am 20. Dezember 2007 wurde die Grundlage für die ESF-Förderung in Deutschland bis 2013 gelegt. Ein besonderer Schwerpunkt lag hierbei auf der Integration benachteiligter Menschen in den Arbeitsmarkt. Berücksichtigt wurden der neue strategische Ansatz in der Kohäsionspolitik, die geringeren finanziellen Ressourcen, die Laufzeit von 7 Jahren und das Prinzip der Partnerschaft.

Der strategische Ansatz

Im Strategiekapitel des ESF-Bundes-OP wurde festgelegt, auf welche Bereiche die Mittel des ESF-Bundesprogramms konzentriert werden sollten:

• Wirtschaftsnahe Förderungen (Weiterbildung, Unternehmensgründung)
• Kultur des lebenslangen Lernens, besonders für Jugendliche im Übergang von Schule zu Ausbildung
• Verbesserter Arbeitsmarktzugang für Personen mit Integrationsproblemen
• Chancengleichheit von Männern und Frauen, besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Geringere Ressourcen

In der Förderperiode 2007-2013 erhielt Deutschland insgesamt 9,38 Mrd. Euro ESF-Mittel aus den Strukturfonds und zwar:

• Konvergenzziel: 4,718 Mrd. Euro (neue Bundesländer, Lüneburg).
• Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: 4,662  Mrd. Euro (alte Bundesländer ohne Lüneburg, Berlin).

Insgesamt gingen die ESF-Mittel in Deutschland in der Förderperiode 2007-2013 gegenüber der vorherigen Förderperiode um etwa ein Viertel zurück. Dieser Rückgang verteilt sich etwa gleichmäßig auf Bund und Länder. Die ESF-Mittel verteilten sich zu knapp 40 Prozent auf das ESF-Programm des Bundes und zu gut 60 Prozent auf die 17 Länderprogramme. Da die EU i.d.R. nur Mittel bei Eigenbeteiligung der Mitgliedsstaaten bereit stellte (Kofinanzierung), standen dadurch dem ESF in den nächsten sieben Jahren insgesamt fast 16 Mrd. Euro zusätzlich für Beschäftigte, Arbeitsuchende und Unternehmen in Deutschland zur Verfügung. 

Prinzip der Partnerschaft

Das Prinzip der Partnerschaft in den Strukturfonds ist in der Förderperiode 2007-2013 noch einmal verstärkt worden. 2007 gab es verschiedene Gesprächsrunden mit Sozialpartnern zur Erarbeitung des ESF-Bundes-OP aber auch zur Erstellung des Dachdokuments für die Strukturfondsförderung in Deutschland, dem Na­tio­na­len Stra­te­gi­schen Rah­men­plan [PDF, 2MB].

Strategische Ziele der ESF-Förderung des Bundes 

• Erhöhung der Erwerbstätigkeit
• Erhöhung des Weiterbildungsanteils in der Bevölkerung
• Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit
• Erhöhung der Chancen der jungen Generation
• Erhöhung der Erwerbstätigkeit von Frauen

Vier Förderschwerpunkte

1. Anpassungsfähigkeit der Beschäftigten und Unternehmen an den wirtschaftlichen Wandel sowie Förderung von Existenzgründungen
2. Weiterbildung und Qualifizierung
3. Beschäftigung und soziale Integration
4. Transnationale Maßnahmen

Berufliche Teilhabe ist nicht für alle selbstverständlich. Das länderübergreifende Programm "IdA – Integration durch Austausch" bot benachteiligten Jugendlichen und jungen Erwachsenen deshalb die Chance, berufspraktische Erfahrungen im EU-Ausland zu sammeln. Mit Deutschland führten sieben weitere EU Mitgliedstaaten für benachteiligte junge Menschen transnationale Mobilitätsprogramme durch. Diese basierten auf einem im europäischen Lernnetzwerk "TLN Mobility" entwickelten Projektaufruf mit Mindeststandards zu transnationalen Mobilitätsprogrammen.

Die Broschüre "Der Europäische Sozialfonds – Chancengeber für Europa: Die Förderperiode 2007 bis 2013 im Rückblick" veranschaulicht wie in den vier Schwerpunkten die insgesamt 64 ESF-Förderprogramme des Bundes für gleiche Chancen im Arbeits- und Sozialleben umgesetzt wurden.

EU-Osterweiterung

• 2007: Beitritt Rumäniens und Bulgariens
• 2013: Beitritt Kroatiens